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Anhörung im Bundestag

25. November 2015By ASW

Am Freitag ist es soweit: die Umsetzung der Tabakproduktrichtlinie aus Brüssel geht seinen Parlamentarischen Gang, es findet die Anhörung statt.

Der Referentenentwurf, über den wir so oft berichtet haben und der so kontrovers diskutiert und gestritten wurde – vor allem weil der federführende Bundeslandwirtschaftsminister mit seinem Referentenentwurf so sehr übers Ziel hinausgeschossen hat und weit mehr reingeschrieben hat als eine Umsetzung 1 zu 1. Das brachte die betroffenen Branchemitglieder auf die Palme.

Mal schaun, wie das läuft mit der Anhörung. Alle durften mit Frist bis heute schon mal ihre Positionen niederlegen, dazu sind alle aufgerufen, die bei drei nicht auf den Bäumen sind. Das geht von Aktionsbündnis Nichtrauchen und Bundesärztekammer bis hin zu den betroffenen Verbänden der Tabakwirtschaft, aber auch Fachverband Hartpapierwaren und FACT (heißt: Frauen Aktiv Contra Tabak). Jetzt weiß ich um die Schmerzen der Bundestagsabgeordneten – und wir halten alle Blogleser auf dem Laufenden.

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Der Referentenentwurf, über den wir so oft berichtet haben und der so kontrovers diskutiert und gestritten wurde – vor allem weil der federführende Bundeslandwirtschaftsminister mit seinem Referentenentwurf so sehr übers Ziel hinausgeschossen hat und weit mehr reingeschrieben hat als eine Umsetzung 1 zu 1. Das brachte die betroffenen Branchemitglieder auf die Palme.

Mal schaun, wie das läuft mit der Anhörung. Alle durften mit Frist bis heute schon mal ihre Positionen niederlegen, dazu sind alle aufgerufen, die bei drei nicht auf den Bäumen sind. Das geht von Aktionsbündnis Nichtrauchen und Bundesärztekammer bis hin zu den betroffenen Verbänden der Tabakwirtschaft, aber auch Fachverband Hartpapierwaren und FACT (heißt: Frauen Aktiv Contra Tabak). Jetzt weiß ich um die Schmerzen der Bundestagsabgeordneten – und wir halten alle Blogleser auf dem Laufenden.

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