Bundesrat stimmt Werbeverbot zu
Auf seiner heutigen Sitzung hat die Länderkammer dem „Zweiten Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes“ zugestimmt, das ihm der Bundestag vor der Sommerpause zugeleitet hatte.
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Bundesrat und Werbeverbot
Am vorletzten Tag vor der Parlamentarischen Sommerpause verabschiedete der Bundestag auf seiner 70. Sitzung das „Zweite Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes“. Zur Umsetzung fehlte noch der Bundesrat.
Werbeverbot, Regulierung – und Bewertung
Irgendwann kurz vor Mitternacht zum vergangenen Freitag das Parlament dem Werbeverbot der GroKo-Bundestagsfraktionen zugestimmt. eGarage ordnet ein.
Öffentliche Anhörung zum Werbeverbot
Gestern tagte der für den Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes federführende Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.
Werbeverbot mit Drucksachennummer
Wolf Biermann sang mal „Das geht seinen sozialischtischen Gang“, gemeint waren die Regularien von Behörden und Regierungen, eigentlich gemeint ist Bürokratie, Planmäßigkeit und Langsamkeit. Das war auf dem legendären Konzert am 13. November 1976, drei Tage später wurde er von den Machthabern der DDR ausgebürgert.
Neues zum Werbeverbot – und wohl neuer Ärger
Wie immer gibt es zwei Möglichkeiten, nur eins ist aber klar: Jetzt wird es ernst mit dem Werbeverbot – zumindest im Parlament.
Werbeverbot im Parlament
Die Fragestunde im Deutschen Bundestag gibt Einblick in die Arbeit der Bundesregierung und in die Erwartungen der Opposition, die 97. Sitzung war vergangenen Freitag.
E-Zigarette Sprengstoff fürs Werbeverbot
Wer hätte je gedacht, dass das Vapen, also die E-Zigarette, mal das seit langem geplante Tabakwerbeverbot „implodieren“ lassen könnte?
Werbeverbot in der Glaskugel
Als Chronist und Beobachter tut man sich schon mehr als schwer mit der Umsetzung des Tabakwerbeverbots in Corona-Krisenzeiten.
Werbeverbot im Kabinett
Seit Corona haben sich viele Ziele und Pläne verschoben und verändert. Auch und gerade in der Politik. Anscheinend unabdingbare Punkte deren Agenda wurden verschoben.