Neulich im Bundestag…: Stottern beim Gesetzentwurf

Was ist nicht schon alles über die Umsetzung der EU-Tabakrichtlinie gesagt worden.




Nun hat das Kapitel eine weitere Episode bekommen. Und zwar bei der 47. Sitzung des Petitionsausschusses im Bundestag. Dr. Maria Flachsbarth, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), kam laut einer Pressemitteilung dabei wohl mächtig ins Stottern.

Abgeordnete befragten sie detailliert zu den Inhaltsstoffen von Liquids. Wir erinnern uns, es sollen nur noch solche auf den Markt kommen, die keine Risiken für Menschen darstellen.

Welche das nun seien, fragten die Parlamentarier nach – und erhielten unbefriedigende Antworten. Um welche Stoffe es sich denn hierbei handeln würde? „Da frage ich mich jetzt gerade besorgt, wo wir das so formuliert haben sollten […] Mag ja sein dass wir irgendwo was übersehen haben […] Kann ich mir nicht vorstellen“, zitiert das Bündnis Tabakfreier Genuss genüsslich aus dem Protokoll.

Einen ganz ausführlichen Bericht inklusive Link zum Video gibt es unter diesem Link.