Stefan Schmidt, der Berichterstatter für das TabStMoG im Finanzausschuss der Grünen im Bundestag, hat sich schon oft durch sehr sachgerechte und fundierte Fragen an die Bundesregierung hervorgetan. Jetzt wieder.
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Sie gelten als das Goody eines Gehalts oder Lohns – gerne auch mal als add on oder Geldwerter Vorteil in Gehaltsverhandlungen als Naturallohn fixiert – egal ob früher bei Kohle im Bergbau, Milch in der Landwirtschaft oder eben Zigaretten bei der Tabakindustrie.
Im September vergangenen Jahres gab es schlechte Nachrichten für die E-Zigarette auf EU-Ebene. Die Europäische Kommission hatte den “Wissenschaftlichen Ausschuss für Gesundheit, Umwelt- und neu aufkommende Risiken”, abgekürzt SCHEER, um eine Einschätzung der Risiken und Chancen des Dampfens gebeten.
Ja, es ist Wahlkampf – und damit für die Parteien die große Chance, sich mit Forderungen, gerne aus der Opposition heraus, von den politischen Mitwettbewerbern abzusetzen.
Weil Corona so manche Präsenzveranstaltung vereitelt, hat auch die Länderkammer ihre Beratungen zum Tabaksteuermodernisierungsgesetz im schriftlichen Umlaufverfahren vorgenommen.
Heute mal wieder ein kleines Proseminar der Abteilung Politische Systeme – anhand des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes, kurz TabStMoG. Der Weg von der Gesetzidee zur Umsetzung ist ein langer und wie stets führen verschiedene, nicht alle Wege nach Rom. Wir folgen den Spuren der Tabaksteuer.
Manchmal lohnt es sich echt, einen Euro abzudrücken – besonders für diese Meldung. Wie der Brüssel Korrespondent der „Rheinpfalz“, Markus Grabitz, berichtet, will die Union das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geplante Tabaksteuermodernisierungsgesetz nicht mittragen, wie der CSU-Fachmann für Steuern, Sebastian Brehm, dem Blatt sagte. Geht…
Auf dem 138. Chirurgenkongress ging es auch um den Rauchstopp und die E-Zigarette – herausgekommen ist ein Plädoyer, mehr zu tun und vor allem die Risikoreduktion entschlossener in den Blick zu nehmen.
Im Rahmen der Begründungen für das Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, raufen sich einem schon mal die Haare.
In diesen Stunden werden die Änderungen zum Infektionsschutzgesetz in Kanzleramt finalisiert, um dann dem Bundestag zugeleitet zu werden. Schnell, ganz schnell es mit der Machtverlagerung von den Ländern auf den Bund gehen.
