Die Heilige Kuh der Deputate

Sie gelten als das Goody eines Gehalts oder Lohns – gerne auch mal als add on oder Geldwerter Vorteil in Gehaltsverhandlungen als Naturallohn fixiert – egal ob früher bei Kohle im Bergbau, Milch in der Landwirtschaft oder eben Zigaretten bei der Tabakindustrie.


EU-Wissenschaftler bleiben bei harter Einschätzung

Im September vergangenen Jahres gab es schlechte Nachrichten für die E-Zigarette auf EU-Ebene. Die Europäische Kommission hatte den “Wissenschaftlichen Ausschuss für Gesundheit, Umwelt- und neu aufkommende Risiken”, abgekürzt SCHEER, um eine Einschätzung der Risiken und Chancen des Dampfens gebeten.




Erste Lesung des TabStMoG im Bundestag

Heute mal wieder ein kleines Proseminar der Abteilung Politische Systeme – anhand des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes, kurz TabStMoG. Der Weg von der Gesetzidee zur Umsetzung ist ein langer und wie stets führen verschiedene, nicht alle Wege nach Rom. Wir folgen den Spuren der Tabaksteuer.


Eilmeldung aus der “Rheinpfalz”: Union gegen TabStMoG

Manchmal lohnt es sich echt, einen Euro abzudrücken – besonders für diese Meldung. Wie der Brüssel Korrespondent der „Rheinpfalz“, Markus Grabitz, berichtet, will die Union das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geplante Tabaksteuermodernisierungsgesetz nicht mittragen, wie der CSU-Fachmann für Steuern, Sebastian Brehm, dem Blatt sagte. Geht…



Gesetzgeber-Phraseologie

Im Rahmen der Begründungen für das Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, raufen sich einem schon mal die Haare.


Föderalismus als Chance für TabStMoG

In diesen Stunden werden die Änderungen zum Infektionsschutzgesetz in Kanzleramt finalisiert, um dann dem Bundestag zugeleitet zu werden. Schnell, ganz schnell es mit der Machtverlagerung von den Ländern auf den Bund gehen.