Die letzte Septemberwoche ist im Bundestag eigentlich die klassische Haushaltswoche, wo über den Etat der Bundesregierung für 2021 debattiert und verhandelt wird. Aber es stehe auch E-Zigaretten-relevante Themen auf der Agenda. Die Haushaltswochen im Hohen Haus werden traditionsgemäß nicht nur die jeweiligen Ressortpläne der Minister…
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Die E-Zigarette wird teils kritisch beäugt, erfährt aber auch Unterstützung als Rauchstopp-Option – wenn die Entwöhnung ansonsten nicht gelingt.
Auf seiner heutigen Sitzung hat die Länderkammer dem „Zweiten Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes“ zugestimmt, das ihm der Bundestag vor der Sommerpause zugeleitet hatte.
Wenn Angaben zu und auf Produkten absichtsvoll fehlen oder falsch sind, soll und wird der Verbraucher getäuscht – und das fast immer zu seinem Nachteil. Denn „wahrheitsgemäße“ Aufdrucke kosten. Und was untersucht und mit Brief und Siegel so bestätigt werden soll, kostet viel.
Wenn im Bundestag häufig Sachverständige zur E-Zigarette angehört werden, ist das prinzipiell eine gute Sache.
Auf Großveranstaltungen wie Fußballspiele und Messen musste und muss vielerorts verzichtet werden, so wurde die InterTabac im September abgesagt; jetzt will es die Messe Dortmund aber versuchen.
Vor der Sommerpause hatten die Grünen eine Anhörung im Finanzausschuss zur Frage der Besteuerung von Dampfprodukten beantragt, am Montag ist es soweit.
Hilft die E-Zigarette beim Rauchstopp? Vielleicht ist das die wichtigste Frage überhaupt, wenn die Regeln für das Dampfen verhandelt und festgelegt werden.
Am vorletzten Tag vor der Parlamentarischen Sommerpause verabschiedete der Bundestag auf seiner 70. Sitzung das „Zweite Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes“. Zur Umsetzung fehlte noch der Bundesrat.
Vor zwei Monaten lautete der Titel einer Aromenverbotsgeschichte bei eGarage: Niederlande prescht bei Aromenverbot vor. Jetzt gibt es Neues dazu – und Überraschendes.
