E-Zigaretten




Abmahnwelle kommt ins Rollen

Zum 20. Mai letzten Jahres trat das Tabakerzeugnisgesetz in Kraft – mit vielen Regelungen für den Markt. Und mit vielen wettbewerbsrechtlichen Optionen. Das heißt, wer sich nicht an die gesetzlichen Regelungen hält, wird vom Konkurrenten abgemahnt.


Brüssel diskutiert E-Zigarette

Die Europäische Kommission lädt am 30. März nach Brüssel; es geht auch um E-Zigaretten. Die Generaldirektion für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit bittet die Experten der Tabakpolitik zu einem Treffen.



Dampfen und Menschenrechtspolitik

Das hört sich ganz schön gestelzt an, aber im „Zwölften Bericht der Bundesregierung über Menschenrechtspolitik“ (Berichtszeitraum 1. März 2014 bis 30. September 2016)“ (BT-Drs 18/10800) findet sich auf Seite 32 folgendes Kapitel: Jugendschutzgesetz