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Kein freier Handel mit E-Zigaretten in Europa

21. June 2018By JJS

Die wenigsten in Dampfer in Deutschland dürften es wissen, aber der freie Handel mit E-Zigaretten und Liquids in Europa ist eher die Ausnahme als die Regel. “Somit besteht die Gefahr, dass Vorschriften zur Eindämmung des Tabakkonsums untergraben werden könnten. Deshalb sollte es den Mitgliedstaaten möglich sein, den grenzüberschreitenden Verkauf im Fernabsatz zu verbieten”, heißt es in der entsprechenden EU-Richtlinie.

Und viele Länder machen von dieser Möglichkeit Gebrauch. Im Europäischen Wirtschaftsraum mit seinen 32 Ländern (die EU-Staaten plus Island, Liechtenstein und Norwegen) haben laut einer regelmäßig aktualisierten Übersicht der britischen Regierung nur elf Länder den grenzüberschreitenden Handel erlaubt. In den anderen heißt es: E-Zigaretten (und Tabakprodukte) müssen draußen bleiben.

Immerhin: Mit Großbritannien, Frankreich und vor allem auch Deutschland gehören einige Schwergewichte der EU zu den Ländern, die den freien Warenverkehr mit Dampfer-Equipment erlauben. Aber es fehlen zum Beispiel mit Spanien und Italien auch zwei sehr große Länder. Letztlich ist es schlecht für die europäischen E-Zigaretten-Nutzer, wenn der Handel eingeschränkt wird. Je größer der Markt ist, desto intensiver ist in der Regel der Wettbewerb. Das ist schließlich die Grundidee des gesamten europäischen Binnenmarkts.

In einigen Ländern ist der Online-Handel sogar komplett verboten, auch für heimische Anbieter. Österreich ist so ein Fall. Dort ist jede Art von Versandhandel seit rund zwei Jahren nicht mehr erlaubt. Dampfer-Utensilien und Liquids sind damit legal nur noch in Läden erhältlich. Das ist gut für die kleinen Shops vor Ort, aber schlecht für die Auswahl und die Entwicklung des Marktes. Voriges Jahr bestätigte das oberste Gericht die Regel.

Auch in Polen wurde die Umsetzung der europäischen Tabakproduktrichtlinie im Jahr 2016 zum Anlass genommen, den Online-Handel zu verbieten. In einer Mitteilung des dorten E-Zigaretten-Verbandes heißt es, viele ausländische Händler seien sich nicht bewusst darüber, dass das Anbieten von E-Zigaretten per Internet-Versand illegal ist und hohe Strafen nach sich ziehen kann.

Auch ein Blick in die Verbote für Konsumenten (und damit Urlauber) weltweit zeigt: In Deutschland herrschen nach wie vor relativ gute Bedingungen für Dampfer. Zwar ist das Produktangebot inzwischen mit teils sinnigen, teils unsinnigen Regeln der deutschen Umsetzung der europäischen TPD2 etwas eingeschränkt, aber immerhin: Es kann frei eingekauft und gedampft werden.

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Die wenigsten in Dampfer in Deutschland dürften es wissen, aber der freie Handel mit E-Zigaretten und Liquids in Europa ist eher die Ausnahme als die Regel. “Somit besteht die Gefahr, dass Vorschriften zur Eindämmung des Tabakkonsums untergraben werden könnten. Deshalb sollte es den Mitgliedstaaten möglich sein, den grenzüberschreitenden Verkauf im Fernabsatz zu verbieten”, heißt es in der entsprechenden EU-Richtlinie.

Und viele Länder machen von dieser Möglichkeit Gebrauch. Im Europäischen Wirtschaftsraum mit seinen 32 Ländern (die EU-Staaten plus Island, Liechtenstein und Norwegen) haben laut einer regelmäßig aktualisierten Übersicht der britischen Regierung nur elf Länder den grenzüberschreitenden Handel erlaubt. In den anderen heißt es: E-Zigaretten (und Tabakprodukte) müssen draußen bleiben.

Immerhin: Mit Großbritannien, Frankreich und vor allem auch Deutschland gehören einige Schwergewichte der EU zu den Ländern, die den freien Warenverkehr mit Dampfer-Equipment erlauben. Aber es fehlen zum Beispiel mit Spanien und Italien auch zwei sehr große Länder. Letztlich ist es schlecht für die europäischen E-Zigaretten-Nutzer, wenn der Handel eingeschränkt wird. Je größer der Markt ist, desto intensiver ist in der Regel der Wettbewerb. Das ist schließlich die Grundidee des gesamten europäischen Binnenmarkts.

In einigen Ländern ist der Online-Handel sogar komplett verboten, auch für heimische Anbieter. Österreich ist so ein Fall. Dort ist jede Art von Versandhandel seit rund zwei Jahren nicht mehr erlaubt. Dampfer-Utensilien und Liquids sind damit legal nur noch in Läden erhältlich. Das ist gut für die kleinen Shops vor Ort, aber schlecht für die Auswahl und die Entwicklung des Marktes. Voriges Jahr bestätigte das oberste Gericht die Regel.

Auch in Polen wurde die Umsetzung der europäischen Tabakproduktrichtlinie im Jahr 2016 zum Anlass genommen, den Online-Handel zu verbieten. In einer Mitteilung des dorten E-Zigaretten-Verbandes heißt es, viele ausländische Händler seien sich nicht bewusst darüber, dass das Anbieten von E-Zigaretten per Internet-Versand illegal ist und hohe Strafen nach sich ziehen kann.

Auch ein Blick in die Verbote für Konsumenten (und damit Urlauber) weltweit zeigt: In Deutschland herrschen nach wie vor relativ gute Bedingungen für Dampfer. Zwar ist das Produktangebot inzwischen mit teils sinnigen, teils unsinnigen Regeln der deutschen Umsetzung der europäischen TPD2 etwas eingeschränkt, aber immerhin: Es kann frei eingekauft und gedampft werden.

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