Politik

Dampfen am Arbeitsplatz

In Restaurants ist die Sache ja geklärt: Das Dampfen fällt nicht unter das Nichtraucherschutzgesetz und muss deshalb erlaubt sein – außer der Besitzer oder Pächter des Lokals übt sein Hausrecht aus. Wie aber sieht es am Arbeitsplatz aus.


SPD-Mann fordert Werbeverbot

Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen für die Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft – und somit für Werbeverbote zuständig – Berichterstatter. Er heißt Rainer Spiering. Dieser hat schon verschiedentlich die Umsetzung des Werbeverbots auch für die E-Zigarette gefordert.


Ernährungspolitischer Bericht der Bundesregierung

Mit Drucksache 18/8650 unterrichtete die Bundesregierung den Bundestag mit dem Bericht der Bundesregierung zur Ernährungspolitik, Lebensmittel- und Produktsicherheit – Gesunde Ernährung, sichere Produkte (Ernährungspolitischer Bericht 2016).


Neues aus dem Bundestag

Am 22. November wurde der Etat des Bundesgesundheitsministeriums im Parlament diskutiert. Eigentlich ist das BMG gar nicht zuständig für die Umsetzung des Werbeverbots, sondern das Ernährungs- und Landwirtschaftsministerium.




Vapen im Flugzeug

Das waren noch Zeiten, als im Flugzeug geraucht werden durfte. Gleich nach dem Start hieß es „Feuer frei“ und dann konnte der Flugangst entgegengeraucht werden. Und wie sieht es mit dem Dampfen aus?




Streit um Tabakerzeugnisgesetz – Dampfer im Kreuzfeuer

Es ist ein fast schon verzweifelter Appell: In einem Brief ringen zwei Unions-Bundesminister und die Drogenbeauftragte um die Zustimmung der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Es geht um eine Verschärfung der Werbeverbote für die Zigarette. eGarage liegt das Schreiben vor, das zeigt: Die Dampfer stehen, ohne es…