Brüssel: Keine Liquid-Steuer

Der Sitz der EU-Kommission in Brüssel

Seit Wochen blicken die Dampfer mit Bangen nach Brüssel: Die EU-Kommission brütete über einer Besteuerung von Liqiuds für E-Zigaretten. Jetzt steigt weißer Rauch auf.




Wie der Brüsseler Kollege Markus Grabitz meldet, hat sich die Kommission derzeit gegen einen fiskalischen Eingriff ausgesprochen: ExklusivRauchen E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen

Um in den Markt einzugreifen, diese zu regulieren und das Verhalten der Dampfer zu beeinflussen, braucht man verlässliche Daten – also Zahlenmaterial über die Dampfer, was sie konsumieren, wieviel Geld sie wofür ausgeben, welche Liqiuds ob nikotinhaltig oder nicht sie bevorzugen.

Und dann ist da noch der gesundheitspolitische Effekt, zu dem noch keine abschließenden Positionen vorliegen. So wird in Brüssel von einer „vorsichtigen Annäherung“ an das Steuerthema gesprochen. Frühestens nächstes Jahr könnte das Thema wieder auf die Agenda kommen. Hoffentlich Zeit genug für wissenschaftlich tragbare und belastbare Ergebnisse.

Wenn sich heute die Vertreter der GroKo vielleicht zu einer Neuauflage ihrer Koalitionsarbeit verständigen, könnte auch ein nationaler Alleingang zur Besteuerung von Liqiuds auf der Agenda stehen. Bislang liegen beim Bundesfinanzministerium keine Pläne in der Schublade – und der Ex-Finanzminister Schäuble lehnte einen deutschen Alleingang stets ab.

Schwierig erscheint vor allem das Umsetzen einer Steuer auf Liqiuds: Bei den Tabakwaren ist das ganz einfach geregelt und mit staatlichen Hoheitszeichen. Deshalb kommt beim Brand eines Zigarettenlaster zuerst die Finanzbehörde und dann die Feuerwehr, schließlich gehen notfalls Steuergelder in Flammen auf.

Wie eine Besteuerung bei Liquids aussehen könnte, steht noch lange nicht fest. Jetzt heißt es erstmal durchatmen und die Hausaufgaben machen wie Erstellen von validen Zahlen und wissenschaftliche Untersuchungen.